Der Grüne Punkt - 01. Oktober 2019

Verpackungslizenz für Kleinunternehmer: Das sollten Sie beachten

Verpackung lizenzieren - Abmahnung vermeiden

Seit dem 1. Januar 2019 ist das Verpackungsgesetz (VerpackG) in Kraft getreten. Jeder Hersteller, der mit Waren befüllte Verpackungen, die nach Gebrauch typischerweise beim privaten Endverbrauch anfallen, erstmalig gewerbsmäßig in Umlauf bringt, ist verpflichtet, sich bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) registrieren zu lassen und die in Verkehr gebrachten Verpackungsmengen zu melden. Die Systembeteiligung der in Verkehr gebrachten Verpackungen (landläufig Verpackungslizenzierung) ist nicht nur für große Unternehmen verpflichtend, sondern auch für kleinere Hersteller und Kleinunternehmen.  Nachfolgend wird erklärt, was im Rahmen der Verpackungslizenz für Kleinunternehmer beachtet werden muss.

Verpackungslizenz für Kleinunternehmer: Welche Materialien sind betroffen?

Unter Kleinunternehmen fallen zum Beispiel Gewerbetreibende im Online-Handel, die nur wenige Produkte  im Jahr vertreiben . Lizenziert werden muss dabei alles, was als Verpackung zählt und bei den Kunden  ankommt. Darunter fallen Versandkartons, aber ebenso Füllmaterial wie Styropor, Luftpolsterfolie oder Seidenpapier und sogar das Packband zum Verschließen der Kartons. Das VerpackG regelt die Beteiligungspflicht für die Verpackungen und Verpackungsbestandteile, die üblicherweise beim privaten Endverbraucher zu Hause oder aber bei vergleichbaren Anfallstellen gemäß § 3 Nr. 11 S. 2 VerpackG, wie z. B. Gaststätten, Hotels, Kantinen, Verwaltungen, Krankenhäusern etc., als Abfall anfallen. Der von der ZVSR online zur Verfügung gestellte Katalog d er systembeteiligungspflichtigen Verpackungen kann da Klarheit schaffen.

Unabhängig von Verpackungsart und -menge gilt die Beteiligungspflich t ab der ersten gewerbsmäßig in Verkehr gebrachten befüllten Verpackung. Verpflichtet sind alle Hersteller, die verpackte Waren erstmalig in Umlauf bringen. Auch der Vertriebskanal beeinflusst die Lizenzierungspflicht nicht – ob die Waren über den eigenen Online-Shop oder über Plattformen wie Amazon oder eBay veräußert werden, die Pflicht zur Beteiligung an einem System besteht unabhängig davon.

Waren in Verkehr bringen umfasst aber nicht nur das Versenden von Ware, denn auch Verpackungen, die an der Verkaufsstelle befüllt und sofort an den Kunden übergeben werden, müssen beteiligt werden. Dabei handelt es sich beispielsweise um Papiertüten von Kiosken  sowie Einpackpapier oder Aluminium-Schalen der Imbisse.

Was erwartet Kleinunternehmer ohne Verpackungslizenz?

Die Missachtung der  Beteiligungspflicht oder Meldepflicht von  Verpackungsmengen bei der ZVSR stellen eine Ordnungswidrigkeit dar. Diese Pflichtverletzungen sind mit Bußgeldern und bei fehlender Beteiligung der in Verkehr gebrachten Verpackungen an einem System mit einem Verkaufsverbot belegt. Für die Verpflichtung zur Systembeteiligung und der Datenmeldung ist keine Bagatellgrenze im Verpackungsgesetz (VerpackG) festgelegt.

Bringen Sie als Kleinunternehmer Verpackungen in den Verkehr, die beim privaten Endverbraucher anfallen, sollten Sie der Beteiligungspflicht nachkommen. Bei den Systemen, wie dem Grünen Punkt, können Sie bereits in wenigen Schritten rechtskonform Ihre Verpackungen an einem System beteiligen.

Verpackungsgesetz 2019: Schnell und einfach lizenzieren.

Als Kleinunternehmer und Händler können Sie beim Grünen Punkt Ihre systembeteiligungspflichtigen Verpackungen einfach und rechtssicher lizenzieren.  Gehen Sie jetzt auf VerpackGO und beteiligen Sie in nur drei einfachen Schritten Ihre Verpackungen bei einem dualen System.

www.verpackgo.de