Der Grüne Punkt - 29. August 2019

Verpackungsregister: Kosten und Pflichten für Unternehmen

Logo der Zentralen Stelle Verpackungsregister

Im Verpackungsgesetz (VerpackG), das am 1. Januar 2019 die Verpackungsverordnung abgelöst hat, sind Anforderungen festgelegt, die die Herstellung, das in Umlaufbringen und die Entsorgung von Verpackungen regeln. Für viele Hersteller sind die Pflichten und Kosten bezüglich des Verpackungsregisters allerdings immer noch nicht vollständig klar. Nachfolgend finden Sie daher einen kurzen Überblick über die wichtigsten Pflichten und Kosten, die mit dem Verpackungsregister und der Systembeteiligung zusammenhängen.

Pflichten für Unternehmen

Im Gesetz wird derjenige als Hersteller bezeichnet, der Verpackungen erstmals gewerbsmäßig in Verkehr bringt. Demnach gilt beispielsweise ein Hersteller oder Online-Händler, der eine leere Verpackung mit Waren befüllt und erstmals in Deutschland in Verkehr bringen, als Erstinverkehrbringer. Ebenso kann dies jemand sein, der mit Sitz im Ausland die Ware nach Deutschland sendet oder mit Sitz in Deutschland die Lieferung veranlasst hat. Als Unternehmen, das verpackte Produkte versendet, gelten Sie daher möglicherweise als Hersteller von Verpackungen im Sinne des Gesetzes.

In dem Falle sind Sie verpflichtet, die Verpackungen bei einem dualen System wie dem Grünen Punkt zu beteiligen, zum Beispiel über unseren Service www.verpackgo.de. Systembeteiligungspflichtige Verpackungen sind mit Waren befüllte Verpackungen, die beispielsweise nach dem Versand typischerweise beim privaten Endverbraucher anfallen. Grundsätzlich nicht systembeteiligungspflichtig sind Unternehmen, die Verpackungen produzieren, die typischerweise im gewerblichen Bereich eingesetzt werden, und diese nur leer in Verkehr bringen.

Zusammengefasst gibt es nach dem VerpackG drei zentrale Pflichten für verpflichtete Hersteller:

  • Die Beteiligung an einem der deutschen dualen Systeme. Das dafür zu entrichtende Entgelt bemisst sich üblicherweise nach dem Gesamtgewicht und der Materialart der in Umlauf gebrachten Verpackungen.
  • Die Registrierung bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister.
  • Die Datenmeldung inkl. der Materialmengen bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister.

Ablauf der Registrierung

Beim Grünen Punkt können Sie sich in wenigen Schritten online registrieren, um Ihre Verpackungen zu lizenzieren. Wir erklären Ihnen auch, wie Sie sich in wenigen Schritten in der Datenbank LUCID der Zentralen Stelle Verpackungsregister registrieren. Nach der erfolgreichen Registrierung bei LUCID wird eine Registrierungsnummer durch die Zentrale Stelle ausgestellt. Diese muss vom Hersteller selbst an das System, also z. B. den Grünen Punkt bzw. www.verpackgo.de, übermittelt werden.  Weitere Angaben, die während der Anmeldung getätigt wurden, müssen ebenso weitergegeben werden. Diese Angaben enthalten mindestens Name, Anschrift und Kontaktdaten des verpflichteten Herstellers, Angabe einer vertretungsberechtigten Person, europäische oder nationale Steuernummer und Markennamen.

Verpackungsregister: Welche Kosten entstehen für Unternehmen?

Verpackungsregister-Kosten im engeren Sinne gibt es nicht, da die Registrierung bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister kostenlos ist. Um Sammlung, Sortierung und Verwertung der gebrauchten Verpackungen zu ermöglichen, entstehen aufgrund der Verpackungslizenzierung allerdings Kosten bei dem ausgewählten dualen System. Diese berechnen sich üblicherweise nach dem Gesamtgewicht und der Materialart der Verpackungen. Schnell und einfach können Sie die Kosten für die Beteiligung an unserem System mit unserem Lizenzrechner ermitteln.

Fazit

Als Inverkehrbringer kann für Sie eine Systembeteiligungspflicht bestehen. In dem Falle sind Sie verpflichtet, sich an einem dualen System zu beteiligen, sich bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister registrieren und die von der Zentralen Stelle vergebene Registrierungsnummer  und alle getätigten Angaben an Ihr System weiterzugeben. Kosten für die Registrierung bei der Zentralen Stelle entstehen nicht. Anfallende Kosten gibt es allerdings bei dem dualen System, bei dem Sie Ihre Verpackungen lizenzieren. Diese Kosten werden nach der Menge und der Art der Verpackungen berechnet und  beim Grünen Punkt zum Beispiel jährlich, im Quartal oder monatlich bezahlt.