Der Grüne Punkt - 12. November 2019

Verpackungsregister – wer muss sich registrieren und bis wann?

Seit das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) am 1. Januar 2019 in Kraft getreten ist, herrscht in Unternehmen Unsicherheit über die konkrete Umsetzung. Besonders viele Fragen scheinen bezüglich der Registrierungspflicht zu bestehen. Wir klären Sie darüber auf, wer sich bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister registrieren muss und welche Fristen dabei zu beachten sind.

Bin ich vom VerpackG betroffen?

Europaweit gilt die Regelung, dass Produkthersteller auch für die Verpackung ihres Produktes die Verantwortung tragen. In Deutschland erfolgt die Umsetzung über das VerpackG, welches vorsieht, dass sich die Produktverantwortlichen im öffentlich zugänglichen Verpackungsregister registrieren. Doch wer ist von der Registrierungspflicht betroffen?

„Hersteller nach § 7 Absatz 1 Satz 1 sind verpflichtet, sich vor dem Inverkehrbringen von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen bei der Zentralen Stelle registrieren zu lassen. Änderungen von Registrierungsdaten sowie die dauerhafte Aufgabe der Herstellertätigkeit sind der Zentralen Stelle unverzüglich mitzuteilen.“ (§ 9 VerpackG).

„Hersteller“ ist dabei nicht notwendigerweise auf den tatsächlichen Hersteller des Produktes bezogen, sondern wird in § 3 Abs. 14 VerpackG als derjenige Vertreiber, der Verpackungen erstmals gewerbsmäßig in Verkehr bringt, definiert. Wer systembeteiligungspflichtige Verpackungen aus dem Ausland gewerbsmäßig in den Geltungsbereich dieses Gesetzes einführt, gilt ebenfalls als Hersteller im Sinne des VerpackG und fällt unter die Registrierungspflicht.

Wenn Sie Ihre Ware also von einem Hersteller verpackt erhalten haben, der die Verpackungen bereits am System beteiligt hat, gelten sie nicht als Hersteller im Sinne des Gesetzes. Eine Ausnahme stellen die sogenannten Serviceverpackungen wie Brötchentüten und Coffee-to-go-Becher dar. Hier kann der Hersteller verlangen, dass der Vorvertreiber der Verpackung diese an einem oder mehreren Systemen beteiligt – und damit zur Registrierung beim Verpackungsregister verpflichtet ist.

Wo kann ich meine Registrierung vornehmen?

Wer sich registrieren muss, muss dies im Verpackungsregister LUCID der neu geschaffenen Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) vornehmen. Hier hinterlegen Hersteller von Verpackungen ihre Stammdaten und erhalten eine Registrierungsnummer, die sie bei ihrem Systemvertragspartner, wie z. B. dem Grünen Punkt, vorlegen können. Lizenzieren können Sie dort Ihre Verpackungen beispielsweise ganz einfach mit VerpackGO.

Bis wann muss ich mich registrieren?

Nicht ordnungsgemäß registrierte Hersteller von Verpackungen unterliegen seit dem Inkrafttreten des neuen VerpackG am 1. Januar 2019 einem Vertriebsverbot. Beim Vertrieb nicht registrierter Verpackungen drohen Bußgelder bis zu 100.000 Euro.

Auch duale Systeme, wie den Grünen Punkt, können Sie nur als registrierter Hersteller nutzen.

Was kostet mich das?

Wer sich im Verpackungsregister registrieren muss, kann an dieser Stelle aufatmen! Für die Registrierung fallen keine zusätzlichen Gebühren an, weil die dualen Systeme die Finanzierung der ZSVR übernehmen müssen.

Weitere Informationen zum Verpackungsregister

Wichtige Hinweise und Anleitungen, die das Erstellen und Absenden Ihres Registrierungsantrags erleichtern, stellt Ihnen die ZSVR auf ihrer Website zur Verfügung. Dort finden Sie neben häufig gestellten Fragen auch einen umfangreichen How-to-Guide und eine Checkliste zur Registrierung.

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