LUCID: ab Juli erweiterte Herstellerregistrierung

Neuer Registrierungsprozess bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) startet am 4. Mai

News Bild

Zum 1. Juli 2022 kommen neue verpackungsrechtliche Pflichten auf die Hersteller zu: Wer gewerbsmäßig verpackte Ware in Deutschland in Verkehr bringt, muss sich bis zu diesem Datum im Verpackungsregister LUDID registriert haben. Dabei ist die Verpackungsart unerheblich und damit auch, ob Systembeteiligungspflicht besteht oder nicht.

 

Achtung – wichtig: Unternehmen müssen Verkaufs-, Um- und Versandverpackungen genauso registrieren wie Transportverpackungen, Mehrwegverpackungen, industrielle Verpackungen, pfandpflichtige Einweggetränkeverpackungen etc.

 

Von der neuen Registrierungsregelung sind auch Letztvertreiber von Serviceverpackungen betroffen, die ihre Pflichten vollständig an einen Vorvertreiber delegiert haben. Bei Verstößen besteht ein Vertriebsverbot. Um den betroffenen Unternehmen genügend Meldezeit zu geben, öffnet die ZSVR LUCID dazu am 4. Mai 2022.

 

Veränderte Pflichten gelten auch auf elektronischen Marktplätzen für private Endverbraucher. Nur noch LUCID-registrierte und systembeteiligte Händler und Verkäufer sind zum 1. Juli 2022 dort zugelassen. Die Plattformen sind verpflichtet, dies zu prüfen. Ebenso müssen Fulfillment-Dienstleister sicherstellen, dass ihre Auftraggeber die verpackungsrechtlichen Pflichten erfüllen. Ist dies nicht der Fall, dürfen die Fulfillment-Dienstleister ihre Leistungen nicht mehr anbieten.

 

Die ZSVR will elektronischen Marktplätzen und Fulfillment-Dienstleistern die Prüfpflichten erleichtern und hat angekündigt, ab Juni 2022 mit der Möglichkeit eines Registerabrufs täglich eine XML-Datei zur Verfügung zu stellen. Weitere Orientierung bietet die Zentrale Stelle mit dem Themenpaket „Übersicht der Änderungen des Verpackungsgesetzes“.

 

Eine wichtige Hilfestellung in Sachen Information zu den neuen verpackungsrechtlichen Verpflichtungen bietet der Der Grüne Punkt mit seiner beliebten Onlineseminarreihe „Hammerjahr 2022 und nahezu jeder ist betroffen! Weitreichende Änderungen in der deutschen Verpackungsgesetzgebung“. Der nächste Termin dazu ist am 17. Mai 2022.

 

Wertvolles Wissen für Sie, damit Sie gesetzeskonform handeln und damit Bußgelder und kostenträchtige Abmahnungen vermeiden können!

 

(Angaben auf dieser Website und in den Seminaren selbstverständlich ohne Gewähr. Keine Rechtsberatung)