Einwegkunststoff-Fondsgesetz – die zusätzliche Abgabe für betroffene Hersteller
Das Gesetz zur Abgabenpflicht für bestimmte Einwegkunststoffprodukte und -verpackungen
Der Grüne Punkt informiert in diesem Onlineseminar, wer konkret betroffen, resp. mit welchen Zusatzkosten zu rechnen ist.
Was haben Getränkebecher und To-go-Lebensmittelbehälter, Tüten- und Folienverpackungen, leichte Tragetaschen, Feuchttücher, Luftballons sowie Tabakfilter und auch Feuerwerkskörper gemeinsam? Sie enthalten umweltbelastende Kunststoffe und werden nach Gebrauch häufig ordnungsgemäß im öffentlichen Raum, aber leider auch in Form von Littering entsorgt.
Die Bundesregierung ist mit dem Einwegkunststoff-Fondsgesetz (kurz EWKFondsG) den nationalen Umsetzungsverpflichtungen aus der EU-Einwegkunststoffrichtlinie EU 2019/904 (SUPD) nachgekommen, nach dem Hersteller im Gesetz definierter Einwegkunststoffprodukte und -verpackungen den kommunalen Entsorgungsträgern anteilige Kosten für die Reinigung und Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum zu erstatten haben. Darüber hinaus sollen Aufwände für Sensibilisierungsmaßnahmen der Bürger im Umgang mit den betreffenden Einwegkunststoffprodukten und -verpackungen übernommen werden. Insgesamt wird dadurch, dem Prinzip der erweiterten Produzentenverantwortung folgend, die Wirtschaft in die Kostenpflicht genommen, wobei die Bundesregierung von einem jährlichen Volumen von über 400 Mio. Euro ausgeht, das die betroffenen Unternehmen der öffentlichen Hand zu erstatten haben.
In diesem Der Grüne Punkt Onlineseminar erfahren Sie
- alles Wissenswerte zum Einwegkunststoff-Fondsgesetz und seinen Hintergrund,
- wie das Material Kunststoff im rechtlichen Sinn definiert ist,
- welche Einwegkunststoffprodukte/-verpackungen betroffen und folglich welche Hersteller abgabepflichtig sind, was die jährliche Abrechnung ist und ab wann man einen externen Prüfer benötigt,
- wie das Fondsprinzip funktioniert und welche zusätzlichen Kosten auf die verantwortlichen Hersteller zukommen
Zu Ihrem Referenten:
Georg Schmidt ist Fachreferent für die deutsche und europäische Verpackungsgesetzgebung im Der Grüne Punkt Vertrieb und Ansprechpartner für Kunden, Prüfer und Behörden. Er war Mitglied des Expertenkreis I Register und Datenmeldung bei der Implementierung der Stiftung Zentrale Verpackungsregister (ZSVR) und ist aktuell Vorstandsvorsitzender der RAL-Gütegemeinschaft Rezyklate aus haushaltsnahen Wertstoffsammlungen e.V.
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